Erschienen in:
09.08.2023 | Intensivmedizin
Ehegattenvertretungsrecht in Angelegenheiten der Gesundheitssorge – praktische Umsetzung einer kontroversen Norm
verfasst von:
Sebastian Springer, Julia Bochis
Erschienen in:
Die Anaesthesiologie
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Ausgabe 9/2023
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Zusammenfassung
Die Reichweite des seit dem 01.01.2023 geltenden Ehegattenvertretungsrechts wird derzeit in vielen Aspekten als unsicher, unscharf und nicht hinreichend bestimmt beschrieben. Die behandelnden Ärzte sehen sich mit einem langen, durch Verweisungen auf andere Normen gekennzeichneten, auslegungsbedürftigen Gesetzestext konfrontiert. Der Gesetzestext beschränkt sich nicht auf reine Notvertretungsmaßnahmen, obgleich dem Vertretungsrecht nur „aus medizinischer Sicht notwendige und unaufschiebbare“ Behandlungen zugrunde liegen sollen. Dieser Beitrag versucht, bis zum Vorliegen einer gefestigten Rechtsprechung, einen Leitfaden für die praktische Anwendung des Ehegattenvertretungsrechts darzustellen. Auf spezielle Aspekte wie die Arzthaftung, das Zentrale Vorsorgeregister und den Studieneinschluss des zu vertretenden Ehegatten wird eingegangen.